Andrea Nahles: aktuelle News & Infos
News und Infos von der SPD-Bundestagsabgeordneten

Andrea Nahles

Sondersitzung des SPD-Vorstands: Andrea Nahles in Not

Sondersitzung des SPD-Vorstands: Andrea Nahles in Not

Für die SPD-Chefin waren es nur ein paar Stimmen, die sich laut zum Maaßen-Debakel gemeldet haben – andere sehen einen Flächenbrand. Am Montag entscheiden 45 Leute, ob die SPD Seehofers Spielchen weiter mitmacht. Die Damen umarmen sich sogar. SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr
SPD im Streit nach Maaßen-Versetzung:

SPD im Streit nach Maaßen-Versetzung: "Seehofer ist außer Rand und Band"

Wie geht es in der SPD weiter? I n der Partei herrscht Unmut,  Parteichefin Nahles verteidigt ihre Entscheidung in der Causa Maaßen. Bei einem Treffen mit der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin war zumindest der Hauptgegner ... mehr
Tagesanbruch: Die Folgen des Maaßen-Debakels

Tagesanbruch: Die Folgen des Maaßen-Debakels

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Fallout nennt man den radioaktiven Niederschlag nach einem AKW-Unfall. Eine Explosion schleudert kontaminierten Staub ... mehr
So begründet Andrea Nahles ihr Ja zur Maaßen-Beförderung

So begründet Andrea Nahles ihr Ja zur Maaßen-Beförderung

Erst appelliert die SPD-Parteichefin in einem Rundbrief an ihre Partei. Dann legt sie in einem Interview nach: Sie sei nicht bereit, wegen Maaßen die Regierung zu stürzen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat die umstrittene Versetzung des bisherigen ... mehr
Horst Seehofer zur Maaßen-Beförderung:

Horst Seehofer zur Maaßen-Beförderung: "Er hat mich zu jeder Stunde überzeugt"

Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Maaßen fällt weich. Im Innenministerium soll er sich künftig als Staatssekretär um die öffentliche Sicherheit kümmern. Eine bittere Pille für die SPD. Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Beförderung von Hans-Georg Maaßen: Ralf Stegner spricht von "Desaster"

Die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär stößt in der SPD auf massive Kritik. Parteivize Stegner spricht von einem "sehr dünnen Geduldsfaden mit dieser Großen Koalition". SPD-Parteivize Ralf Stegner bezeichnete den Wechsel des bisherigen ... mehr

Hängepartie hat ein Ende: Maaßen wird Staatssekretär im Innenministerium

Die Hängepartie hat ein Ende: Verfassungsschutz-Chef Maaßen muss gehen. Einen neuen, attraktiven Job hat er bereits in der Tasche. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen muss nach seinen umstrittenen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz ... mehr

Tagesanbruch: Showdown im Fall Maaßen – "Ein Affenkäfig"

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Kürzlich las ich eine kurze Meldung, die mich beunruhigte: In Essen wurde eine Polizistin nach einer Routinekontrolle in einer Shisha-Bar von einem ... mehr

Martin Schulz bei "Anne Will": Unter der SPD wäre Maaßen nicht mehr im Amt

Aus Chemnitz ist längst ein Politikum geworden. Geschürt durch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Anne Will fragte daher ihre Runde: In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?   Die Gäste Petra Pau (Die Linke), Mitglied des Innenausschusses des Bundestages ... mehr

SPD-Chefin Nahles spricht Klartext: "Maaßen muss gehen und er wird gehen"

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Parteivorsitzenden nicht. SPD-Chefin Nahles fordert trotzdem weiter seine Absetzung. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist ebenso wie Kanzlerin ... mehr

"Überzogene Empörung": Dobrindt teilt im Maaßen-Streit gegen SPD aus

Geht Verfassungsschutz-Chef Maaßen freiwillig? Die SPD beharrt auf einen Wechsel an der Spitze des Inlandsgeheimdiensts. Dagegen sträubt sich die CSU und schießt gegen den Koalitionspartner. Die SPD hält im Koalitionsstreit um Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg ... mehr

Haushaltsdebatte im Schatten von Chemnitz

Die Haushaltsdebatte beendet die parlamentarische Sommerpause. Zunächst stehen die Ereignisse in Chemnitz im Mittelpunkt, dann Finanzminister Scholz, der mit einem Coup überrascht. Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs hat seine ganz eigene Realität. "Diese große Koalition ... mehr

Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre rechtswidrig

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien gestritten. Ein Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass er völkerrechts- und verfassungswidrig wäre. Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag ... mehr

Kolumne von Ursula Weidenfeld: Wohnungsnot – Der Schildbürgerstreich der SPD

Die Parteivorsitzende Andrea Nahles hat zwölf Punkte gefunden, mit denen sie den Mietwohnungsmarkt aufmischen will. Nur drei davon taugen etwas. "Wir wollen handeln, und zwar schnell" – so heißt es in dem 12-Punkte-Papier, mit dem die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ... mehr

Syrien: Politiker von Union, FDP und Grünen offen für Militärschlag

Die Bundesregierung lässt offenbar Optionen für einen Militäreinsatz in Syrien prüfen, sollte Diktator Assad zu Chemiewaffen greifen. Auch CDU-Spitzenpolitiker Norbert Röttgen zeigt sich offen für die Beteiligung an einem Vergeltungsschlag. Politiker ... mehr

Chemnitz-Newsblog: Laschet kritisiert Maaßen und Seehofer

Nach dem Tötungsdelikt in Chemnitz und den anschließenden Protesten geht die Debatte weiter. Eine der zentralen Fragen lautet: Gab es "Hetzjagden" oder nicht?  Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, steht nach seinen Aussagen zu Chemnitz ... mehr

Andrea Nahles lehnt Vergeltungsschlag in Syrien klar ab

Die SPD lehnt eine militärische Vergeltungsaktion gegen Syriens Regime ganz klar ab. Ursula von der Leyen soll laut einem Bericht die Beteiligung an militärischen Vergeltungsaktionen prüfen. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat jegliche Beteiligung der Bundeswehr ... mehr

SPD auf Talfahrt: Keine Antworten und ein großes AfD-Problem

AfD und Grüne drohen die SPD bundesweit zu überholen. Die älteste Partei Deutschlands ackert und rackert, aber ein halbes Jahr nach dem Start der Groko geht es nicht bergauf. Der Druck auf Andrea Nahles wächst. Andrea Nahles lädt zum Tanz. Schwof statt Schmollen ... mehr

Neue linke Bewegung "Aufstehen": Der Ego-Trip der Sahra Wagenknecht

Die linken Kräfte in Deutschland stehen unter Zugzwang. Im Parlament ist die AfD lauter, auf der Straße Pegida. Doch die neue Sammlungsbewegung "Aufstehen" wird das Problem nicht lösen.  Politische Bewegungen sind en vogue, spätestens seit Macron mit „En marche ... mehr

Söder provoziert: "Deutschland ist so erfolgreich, weil es uns Bayern gibt“

Eineinhalb Monate vor den Landtagswahlen gibt sich Markus Söder angriffslustig: Beim Gillamoos-Volksfest wettert Bayerns Ministerpräsident gegen die SPD und AfD.  Beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg hat Ministerpräsident Markus ... mehr

Vor Brasilien-Wahl: Martin Schulz besucht Ex-Präsident Lula im Gefängnis

Brasiliens Ex-Staatschef Lula hat sich zur Wahl gestellt. Er sitzt jedoch eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Der Kandidat der Arbeiterpartei hat dennoch viele Unterstützer – darunter auch deutsche Politiker. Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz ... mehr

Kritik an Koalitionskompromiss: Das neue Rentenpaket gefällt nicht jedem

Die große Koalition will die Renten auf dem heutigen Niveau bis 2025 stabilisieren und plant eine Obergrenze beim Beitragssatz. Doch Kritiker meinen, dass das noch lange nicht reicht. Die Einigung der großen Koalition zu Verbesserungen bei der Rente erntet Kritik ... mehr

Große Koalition: Rentenpaket steht – Arbeitslosenbeitrag soll sinken

Zuletzt gab es bei Schwarz-Rot vor allem: Krach. Erst die lähmende Flüchtlingsfehde, dann knirschte es bei der Rente. Nun aber sprechen die Regierenden von einem "wirklichen Durchbruch". Die große Koalition will nach dem beispiellosen Asylstreit der Union wieder Tritt ... mehr

Tagesanbruch: Die Chemnitzer Krawalle als Ergebnis eines jahrelangen Politikversagens

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Deutschland im August 2018: Ein rechter Mob attackiert Polizisten und Journalisten, macht Jagd auf dunkelhäutige Menschen, skandiert fremdenfeindliche ... mehr

Streit um Rente: Große Koalition hat sich immer noch nicht geeinigt

Bis tief in die Nacht saßen die Spitzen der Großen Koalition zusammen. Das beherrschende Thema: Die Rentenpolitik. Eine Einigung gab es nicht. Die Koalitions-Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Sonntag ergebnislos ... mehr

Olaf Scholz rügt Umgang mit Älteren: "Arbeitnehmer länger beschäftigen"

Arbeitnehmer, die kurz vor der Rente ihren Job verlieren, haben auf dem Arbeitsmarkt schlechte Karten. Finanzminister Olaf Scholz fordert ein Umdenken. Im Streit um die Rentenpolitik hat Olaf Scholz die Einstellungspraxis der Wirtschaft bei älteren Menschen ... mehr

Mehr zum Thema Andrea Nahles im Web suchen

Streit um US-Pastor: Türkei wirft USA gezielten Wirtschaftskrieg vor

Die USA seien dabei, einen weltweiten Handelskrieg anzuzetteln, sagt Erdogans Sprecher. Zuvor hatte Trumps Sicherheitsberater die weitere Inhaftierung des US-Pastor Brunson als "schweren Fehler" bezeichnet. Die Regierung in Ankara hat den USA vorgeworfen, einen ... mehr

Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist für "Spurwechsel" in Asylpolitik

In der Union wird um den "Spurwechsel" in der Asylpolitik gestritten. Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, abgelehnten, aber gut integrierten Asylbewerbern das Bleiben zu ermöglichen. Die Mehrheit der Deutschen ist einem Medienbericht zufolge dafür, abgelehnten ... mehr

SPD-Vorsitzende Nahles verteidigt Forderung nach Unterstützung der Türkei

Muss Deutschland der Türkei im Zweifel aus der Krise helfen? SPD-Chefin Nahles hatte sich dafür ausgesprochen – und viel Kritik eingesteckt. Nun bekräftigt sie ihren Vorstoß.  Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Forderung ... mehr

Nach Nahles' Vorschlag: Große Mehrheit gegen Finanzhilfen für die Türkei

SPD-Chefin Andrea Nahles erhält heftige Kritik für ihren Vorschlag, der Türkei Krisenhilfe zu leisten. Auch die Bundesbürger sind zum großen Teil gegen finanzielle Unterstützung von Erdogan.  Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger (71 Prozent) lehnen einer Umfrage ... mehr

Andrea Nahles in der Kritik: Hartz-IV-Vorschlag sorgt für Kopfschütteln

Andrea Nahles will die Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen bei jungen Empfängern abschaffen. Nachdem die CDU den Vorstoß kritisierte, kommt nun auch Ablehnung aus der eigenen Partei.  Mit ihrem Vorstoß, Leistungskürzungen für junge Hartz-IV-Bezieher abzuschaffen ... mehr

Andrea Nahles verteidigt Hartz-IV-Regelungen im ZDF-Sommerinterview:

SPD-Chefin Nahles markiert Unterschiede zur Union in der Migrationspolitik. Sie beklagt im ZDF-Sommerinterview auch den erstarkten Rechtspopulismus – und übt dabei Selbstkritik. Die SPD-Chefin Andrea Nahles stellt sich in der Debatte um die Migrationspolitik gegen ... mehr

SPD-Chefin Nahles arbeitet an Rot-Rot-Grün

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Möglichkeit eines Bündnisses mit Linkspartei und Grünen auf Bundesebene noch nicht abgeschrieben. Gespräche sind im Gange. Derzeit hat ein rot-rot-grünes Bündnis keine Mehrheit im Parlament und auch nach Umfragen keine ... mehr

Andrea Nahles über Tochter: "Ella wächst in einem Dreiecksverhältnis auf"

Politikerin und Mutter: Als SPD-Chefin ist Andrea Nahles viel unterwegs. Gut, dass sie bei der Erziehung ihrer siebenjährigen Tochter auf familiäre Unterstützung zählen kann. "Ich bin zum Glück nicht alleinerziehend im klassischen Sinne ... mehr

Andrea Nahles fordert Gesetz gegen Google und Co

Daten für alle: Das fordert Andrea Nahles mit einem Gesetzesvorschlag. Geht es nach der SPD-Chefin, sollten große Digitalkonzerne ihren Datenschatz teilen. Sonst bliebe nur eine andere Lösung. SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich für ein "Daten-für-Alle"-Gesetz ... mehr

Zahlungen ins Ausland: EU lehnt Kindergeld-Änderungen ab

Wegen mutmaßlicher Betrügereien stehen die deutschen Kindergeldzahlungen ins Ausland in der Kritik. Die EU weist nun Forderungen nach einer Neuregelung zurück. Die EU-Kommission lehnt eine Neuregelung von Kindergeldzahlungen ins europäische Ausland weiterhin ... mehr

Neue Rekordzahlen: Fast 270.000 ausländische Kindergeld-Empfänger

Es ist seit Jahren ein Reizthema – und neue Zahlen liefern den Oberbürgermeistern weitere Argumente. Die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger ist stark angewachsen. Gibt es dabei einen massenhaften Betrug? Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche ... mehr

Seehofer, Söder und Co.: Kränkung der Politiker wendet Deutschland ins Rechte

Der Wettbewerb in der Politik ist brutal. Demütigungen führen bei Politikern wie Seehofer zu einer Kränkung. Von dieser profitiert einzig die AfD, die Deutschland einen Rechtsruck gibt.  Ich habe mir noch mal das Sonntagsinterview mit Horst Seehofer angeschaut ... mehr

Grüne sind für die SPD nun die größte Konkurrenz

Die Grünen drohen, die Roten zu überholen. Und wollen die "linke Mitte" kapern. Das könnte den SPD-Niedergang beschleunigen – die Nervosität wächst. Robert Habeck ist ein erfrischender, lockerer Typ, der gern in Talkshows gesehen ist. Doch für SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Baerbock im Interview: Grüne würden mit CSU in Bayern sprechen, wenn...

In Umfragen stehen die Grünen aktuell blendend da. Dennoch ist Parteichefin Baerbock nur wenigen ein Begriff. Darüber und über die Bayernwahl sprach sie im ZDF-Interview. Im Sommerinterview der Sendereihe "Berlin direkt" lud ZDF-Politikjournalistin Bettina Schausten ... mehr

Bewegung "Aufstehen": Sahra Wagenknechts Ein-Frauen-Partei mit Linkenduft

Sahra Wagenknecht will in ihrer Sammlungsbewegung die linken Kräfte in Deutschland zusammenbringen. Eigentlich eine gute Idee, meint Gerhard Spörl. Wagenknecht aber habe die falschen Vorbilder. Aufstehen ist immer gut. Klingt dynamisch, entschlossen. Wir stehen ... mehr

Nahles kritisiert Seehofer für "Pseudo-Debatten" scharf

Mit harter Kritik an der Union hielt sich Andrea Nahles im Asylstreit eher zurück. Doch nun teilt die SPD-Chefin heftig aus.  Gegen Seehofer, gegen die CSU – aber auch gegen eine CDU-Ministerin. Die SPD-Chefin  Andrea Nahles hat die Union heftig kritisiert. Besonders ... mehr

Viehhalter sollen Dürre-Hilfe bekommen: "Kühe fressen Futter, kein Geld"

Die Dürre bedroht  die Existenz der heimischen Landwirtschaft, sagen Deutschlands  Bauern. Akute Unterstützung ist aber zuerst nur für Tierhalter in Sicht. Angesichts einer drohenden Futterknappheit für Vieh in vielen Regionen Deutschlands können Tierhalter ... mehr

100 Tage SPD-Chefin: Andrea Nahles kämpft mit einem Imageproblem

100 Tage ist SPD-Chefin Andrea Nahles im Amt. Zum kleinen Jubiläum gibt es ungewöhnliche Geschenke in der bayerischen Diaspora. Sie entrümpelt die Partei, aber bergauf geht es bislang nicht. Und Nahles kämpft mit einem Imageproblem. Plötzlich stehen da acht Kisten ... mehr

Heiko Mass verteidigt Erdogan-Besuch in Deutschland

Ein möglicher Besuch von Erdogan in Deutschland sorgt schon im Vorfeld für Wirbel. Einige Politiker fordern die Ausladung des türkischen Präsidenten. Dies lehnt Außenminister Maas entschieden ab. Bundesaußenminister Heiko Maas hat den geplanten Staatsbesuch ... mehr

SPD-Chefin Andrea Nahles: "Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter"

Nur noch drei Punkte liegt die SPD in einer Umfrage vor den Grünen. Parteichefin Nahles will die Genossen deswegen schärfer vom langjährigen Bündnispartner abgrenzen.   Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von ihrer Partei eine stärkere Abgrenzung ... mehr

AfD im Umfragehoch: Koalitionsfrieden könnte für Union schlimme Folgen haben

War da was? Nach Ansicht des CSU-Chefs ist der Asylstreit mit der Kanzlerin Geschichte. Bayern sieht den Kompromiss auch als Chance, die AfD zu schwächen. Doch klappt das überhaupt? Der Asylstreit zwischen CDU und CSU hat die große Koalition an den Abgrund ... mehr

SPD will Schichtdienst und Alarmbereitschaft im Bundestag einführen

Gegen leeren Sitzreihen im Bundestag hat sich die SPD eine ungewöhnliche Maßnahme einfallen lassen. Ein Schichtsystem soll Anwesenheit garantieren – inklusive Alarmbereitschaft.  SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will einem Medienbericht zufolge gegen dünn besetzte ... mehr

Transitzentren: Wer in der SPD gegen die Pläne der Union ist

Heute Abend soll sich entscheiden, ob die SPD die geplanten Transitzentren der Union mitträgt. Viele Genossen sind dagegen. Trotzdem wird die SPD wohl zustimmen – auch in der Hoffnung auf Gegenleistungen. Als die große Koalition im Spätsommer 2015 um Ordnung ... mehr

Angela Merkel und Horst Seehofer zwischen "Chaos und Koma"

Das Scheitern der Unions-Ehe wurde gerade noch verhindert. Nun muss Innenminister Seehofer liefern, und Merkel stand dem Bundestag Rede und Antwort. Sie blieb erstaunlich entspannt. Es ist die Generalabrechnung im Bundestag und die AfD wettert mal wieder gegen ... mehr

Debatte im Bundestag: Angela Merkel verteidigt Asyl-Kompromiss

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag den Asyl-Kompromiss und die Arbeit der großen Koalition verteidigt. Harte Kritik kam von der Opposition.  Die Opposition im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) vorgeworfen, wegen der Flüchtlingskrise zentrale ... mehr

Kritik an Asylkompromiss: "Die Menschlichkeit bleibt auf der Strecke"

CDU und CSU haben ihren erbitterten Streit vorerst beigelegt. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt – nicht so die Opposition. Der Asylkompromiss von CDU und CSU stößt auf scharfe Kritik bei der Opposition ... mehr

Asylstreit: Mit Acht-Seiten-Papier will Angela Merkel den Konflikt lösen

Einen Tag vor Ende des CSU-Ultimatums im Asylstreit ist Angela Merkel in die Offensive gegangen. Ein achtseitiges Schreiben listet umfassende Vorhaben und Vereinbarungen auf. Kurz vor der Entscheidung im Asylstreit der Union hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Reihe ... mehr

Milliarden-Obergrenze in Gefahr: Teure Groko-Vorhaben sprengen Haushaltsziele

Durch Vorhaben in der Wohnungs- und Baupolitik könnte die Bundesregierung bis 2021 deutlich mehr Geld ausgeben, als ursprünglich vereinbart. Besonders zwei Maßnahmen werden teurer. Mit den Kompromissen in der Wohnungs- und Baupolitik läuft die große Koalition Gefahr ... mehr

Horst Seehofer über Unionsstreit: "Da wird aus einer Mickey Maus ein Monster gemacht"

Im unionsinternen Streit um Migration gibt sich Innenminister Horst Seehofer kompromisslos, spielt den Konflikt jedoch herunter. Habe Merkel beim EU-Gipfel keinen Erfolg, wolle er einseitige Maßnahmen treffen. Innenminister Horst Seehofer hat seinen bislang nicht ... mehr
 
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