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Die Linke

Landtagswahl Sachsen: Termin, Kandidaten und Co. – Alles Wichtige zur Wahl

Landtagswahl Sachsen: Termin, Kandidaten und Co. – Alles Wichtige zur Wahl

Die Landtagswahl in Sachsen ist eine Schicksalswahl für die CDU. Wird sie nach 29 Jahren erstmals nicht stärkste Kraft im Freistaat? Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen. Die Landtagswahl in Sachsen am 1. September ... mehr
Landtagswahl Brandenburg: Termin, Briefwahl, Kandidaten & Co. – alle Infos

Landtagswahl Brandenburg: Termin, Briefwahl, Kandidaten & Co. – alle Infos

Bei der Landtagswahl in Brandenburg deutet sich ein spannender Dreikampf an. Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen – ein Überblick. Am 1. September sind die Brandenburger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der regierenden ... mehr
Ueckermünde: Früherer Bürgermeister nach Drogenfahrt verurteilt

Ueckermünde: Früherer Bürgermeister nach Drogenfahrt verurteilt

Er fuhr unter erheblichem Drogeneinfluss Auto. Nun wurde der ehemalige Bürgermeister von Ueckermünde verurteilt. Zuvor hatte er seine Fahruntüchtigkeit abgestritten.  Der ehemalige Bürgermeister von Ueckermünde (Mecklenburg-Vorpommern), Gerd Walther, ist wegen einer ... mehr
Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Drastischer Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Drei Jahre lang sind die Rüstungsexporte kontinuierlich gesunken. Jetzt gibt eine Trendwende – und Zweifel, ob die Genehmigungspraxis der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag vereinbar ist. Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat die sprunghafte Zunahme ... mehr
Zweiter Weltkrieg: Muss Deutschland doch Reparationen an Griechenland zahlen?

Zweiter Weltkrieg: Muss Deutschland doch Reparationen an Griechenland zahlen?

Griechenland fordert von Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg. Bislang hat die Bundesregierung die Forderungen abgeblockt. Die Rechtslage ist aber nicht eindeutig. Ein Bundestagsgutachten zweifelt die deutsche Absage an griechische Reparationsforderungen ... mehr

Bremen: Grüne und SPD stimmen Koalitionsvertrag zu – die Linke fehlt noch

Die rot-rot-grüne Koalition in Bremen nimmt immer festere Formen an. Grüne und SPD sind dafür. Nun müssen noch die Mitglieder der Linken zustimmen. Grüne und SPD haben den Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis im Bundesland Bremen angenommen ... mehr

Umfrage vor Sachsen-Wahl: CDU und AfD liegen gleichauf – SPD einstellig

Im September wählen die Sachsen. Ministerpräsident Kretschmer muss nicht nur um eine Mehrheit für seine Koalition bangen. Die AfD könnte auch seine CDU überholen, wie eine neue Umfrage zeigt. Gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegen  CDU und  AfD weiter ... mehr

Nach Bremenwahl: SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag

Bremen soll künftig rot-grün-rot regiert werden. Die Unterhändler sind sich einig. Nun muss der Koalitionsvertrag noch drei Parteitage und einen Mitgliederentscheid überstehen. SPD, Grüne und Linke haben sich rund fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in  Bremen ... mehr

Brandenburg: AfD in Umfrage vorn – Grüne können deutlich zulegen

Noch drei Monate bis zur Landtagswahl, auch in Brandenburg bekommt die regierende SPD Probleme. Während sie in einer Umfrage deutlich an Zustimmung verliert, gewinnen AfD und Grüne hinzu. Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg legen ... mehr

Mindestlohn: Die Linke fordert 5000 neue Mindestlohn-Kontrolleure

Neue Kritik an dem von der Bundesregierung geplanten Mindestlohn. Die Linkspartei sieht die Durchsetzung wegen Personalmangel in den Behörden gefährdet. "Die Kontrollen sind ein zentraler Schwachpunkt. Millionen sollen profitieren, aber im Gesetz fehlen jegliche ... mehr

Janine Wissler: Sie ist jung, schlagfertig und fernsehtauglich

Wenn der Hessische Landtag in Wiesbaden tagt, läuft Linksfraktionschefin Janine Wissler zu Hochform auf. Es gibt kaum ein Thema, zu dem die 32-Jährige sich nicht zu Wort meldet: oft zugespitzt in der Argumentation, häufig kämpferisch und immer rhetorisch geschliffen ... mehr

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"Verfassungswidrig": Linke will Mindestlohn-Altersgrenze wegklagen

Die Linke hält die geplante Altersgrenze beim Mindestlohn für verfassungswidrig. Sie will daher jede Beschränkung vor Gericht bringen, "egal ob 18, 21 oder 25", sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung ... mehr

Steigende Kosten: Preisstopp für Arzneimittel wird verlängert

Gegen drohende Mehrkosten bei Arzneimitteln ist ein Preisstopp für bestimmte Medikamente beschlossen worden. Ein entsprechendes Gesetz passierte den Bundesrat in Berlin. Die Preise für teure, patentgeschützte Arzneimittel bleiben bis Ende 2017 auf dem Niveau ... mehr

NRW-Umweltminister Remmel für Rot-Rot-Grün

Im Interview mit der "Rheinischen Post" schloss Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) Rot-Rot-Grün nicht aus. Schwarz-Grün hält der Politiker dagegen nicht für wahrscheinlich. Zu einer möglichen Koalition aus SPD, Grünen und Linken sagte ... mehr

Griechenland-Krise: Verhandlungen erstarrt - Keiner fühlt sich am Zug

Die Gläubiger warten auf eine Reformliste, die ihren Namen verdient - Griechenland dagegen sieht die Geldgeber am Zug. Im jüngsten Akt des griechischen Schuldendramas drängt sich das Bild von der Schlange und dem Kaninchen auf, das sich in Angststarre nicht ... mehr

Linke kritisieren "Riesensauerei": Tausende Lehrer in den Ferien zwangsarbeitslos

Lehrer zweiter Klasse: Sie unterrichten ganz regulär an der Schule, doch sobald die Ferien nahen, müssen sie sich arbeitslos melden. Schuld sind bewusst befristete Verträge. Die Bundesregierung bestätigt nun: Zu Beginn der Sommerferien steigt die Zahl der arbeitslosen ... mehr

Bundestagswahl 2013: Das bedeuten die Wahlprogramme für die Steuern

Der Schlagabtausch am Montag im TV-Dreikampf der drei kleinen Parteien drehte sich vor allem um Steuerkonzepte - also den Geldbeutel der Wähler. FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle attackierte seinen grünen Widersacher Jürgen Trittin vor der Bundestagswahl heftig ... mehr

Langzeitarbeitslose: Milliardenhilfen bleiben ungenutzt

Der Bund spart in diesem Jahr rund 2,2 Milliarden Euro an Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose, weil die Mittel nicht abgerufen werden. Das seien fast 15 Prozent der vorgesehenen rund 15,4 Milliarden Euro, zitiert die "Saarbrücker Zeitung" aus einer Antwort ... mehr

Nebenjobs in Deutschland so gefragt wie nie - Streit um die Ursache

In Deutschland haben so viele Menschen einen Nebenjob wie noch nie. Ende 2012 besserten fast 2,7 Millionen Arbeitnehmer ihr Haupteinkommen mit einer weiteren Beschäftigung auf - meist einem Minijob. Damit erhöhte sich diese Zahl im Vergleich ... mehr

Online-Shops der Parteien weisen erhebliche Mängel auf

Schlappe für SPD, CDU und Co.: Der Betreiber des Gütesiegels Trusted Shops hat nach eigenen Angaben insgesamt 102 Rechtsverstöße bei den Online-Shops der großen deutschen Parteien gefunden. Diese missachteten Verbraucherrechte und verstießen gleich gegen mehrere ... mehr

Bundestagswahl: SPD legt in Forsa-Umfrage zu

Die SPD konnte laut einer Umfrage des Instituts Forsa vom Dienstag ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche leicht verbessern. Sie legte um einen Punkt zu und liegt mit derzeit 30 Prozent sechs Punkte hinter der Union. Die Linkspartei sowie die AfD verharren der Umfrage ... mehr

Linke fordert Abschaffung deutscher Geheimdienste

Lange war der dreitägige Parteitag von Diskussionen zur Regierungsbeteiligung geprägt, ehe man sich auf die Kerninhalte des Wahlprogramms konzentrierte.  Mit diesem will sich die Linke als einzige Kraft für ein soziales Umsteuern empfehlen.  Dabei stechen besonders ... mehr

Linke will «Fregatte Merkel» vom Kurs abbringen

Zu Beginn ihres Parteitags ziehen die Linken gegen die Kanzlerin zu Felde. Recht freundlich geht die Parteichefin hingegen mit der SPD um. Will die Linke doch noch ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden? Die Linken wollen mit dem Versprechen einer Gerechtigkeitswende ... mehr

Rot-Rot-Grün: Linke verschrecken mit Parteitag SPD und Grüne

Frieden und Gerechtigkeit wollen die Linken. Doch nach ihrem Parteitag ist Rot-Rot-Grün im Bund nahezu ausgeschlossen. Für SPD und Grüne sind besonders die außenpolitischen Forderungen ein rotes Tuch.  Der rechte SPD-Flügel sieht nach dem Parteitag der Linken ... mehr

Union baut Vorsprung auf SPD auf 14 Prozent aus

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union laut einer aktuellen Umfrage ihren Vorsprung auf die SPD erneut ausbauen können. Wie das neuste ZDF-"Politbarometer" ergab, könnten CDU/CSU bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 39 Prozent der Stimmen hoffen ... mehr

Deutschlandtrend: Union baut Vorsprung aus, Martin Schulz sackt mit SPD ab

Die Beliebtheit von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist einer Umfrage zufolge weiter gesunken. Wie eine Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, verliert der Parteichef im Vergleich zum Vormonat sechs Punkte und kommt nur noch auf 36 Prozent ... mehr

Bundeswehr: Von der Leyen hat Problem mit Drohnen

Der amerikanische Rüstungshersteller General Atomics hat mit einer Anhörungsrüge beim Oberlandesgericht Düsseldorf erreicht, dass das Zuschlagsverbot für das Kampfdrohnen-Projekt der Bundeswehr erneuert wurde. Bis der Senat über die Rüge entscheidet, darf die Bundeswehr ... mehr

Eine Geshcichte von Streit und innerer Zerissenheit

Die Linke feiert Geburtstag. 2017 steht die Partei ungewöhnlich stabil da. Doch Kämpfe bis an den Rand des Ruins liegen noch nicht lange zurück. Gräben gibt es bis heute. Die Linken schwanken seit jeher zwischen Oppositionskurs und Lust aufs Regieren. Die Geschichte ... mehr

Talk bei "Maybrit Illner": Was läuft zwischen Putin und Trump?

Das russisch-amerikanische Präsidenten-Verhältnis wollte Maybrit Illner in ihrem aktuellen Talk beleuchten. In der Nacht wurde die fast schon gelangweilte Debatte allerdings von der Realität eingeholt. Die Gäste Sahra Wagenknecht (Die Linke), Fraktionsvorsitzende ... mehr

Syrien: Bundeswehr machte vor tödlichem Luftschlag Fotos vom Ziel

Bei einem Luftangriff in Syrien sind vergangene Woche zahlreiche Zivilisten gestorben - die Bundeswehr hat vorher Aufklärungsfotos des Schulgebäudes nach dpa-Informationen an die Anti-IS-Koalition geliefert. Wie "Süddeutsche" und " ARD" berichten, wurde ... mehr

Sonntagsfrage: AfD stürzt auf niedrigsten Wert seit 2015

Nach der Landtagswahl im Saarland haben die Sozialdemokraten auf Bundesebene weiterhin Aufwind: Wären am Sonntag Bundestagswahlen, könnten Union und SPD zulegen. Die AfD käme dagegen auf den niedrigsten Wert seit 2015. Der Vorsprung der Union ... mehr

Anne Will zur Saarland-Wahl: Ist der Schulz-Effekt schon verpufft?

Wahlsieger CDU, SPD geschlagen. Unspektakulärer als prognostiziert endete die Saarland- Wahl. Dennoch diskutierte Anne Will mit ihrer aktuellen Runde die Zahlen. Die Gäste Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Sahra Wagenknecht ( Die Linke ... mehr

Morddrohung gegen Linke-Chef Bernd Riexinger

Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat eine Morddrohung erhalten. In dem Schreiben wird gedroht: "Todesurteil - wir lassen uns Zeit". Sogar das Kaliber der Mordwaffe wird genannt.  Die E-Mail an den Linkspolitiker steht offenbar im Zusammenhang ... mehr

Hubertus Knabe: "Extremisten halten Gewalt für notwendig"

Die gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg sorgten für Entsetzen. Forderungen nach einem härteren Durchgreifen gegen Linksextremisten wurden laut. t-online.de hat mit Hubertus Knabe, Linksextremismus-Experte und Leiter ... mehr

Wirtschaft - : Hartz-IV-Bezieher immer länger arbeitslos

Hartz-IV-Empfänger in Deutschland bleiben immer länger arbeitslos. In der Gruppe der Arbeitsfähigen, die im vergangenen Jahr auf entsprechende staatliche Leistungen angewiesen waren, habe die Dauer der Arbeitslosigkeit im Schnitt bei 629 Tagen gelegen. Dies seien ... mehr

Interview mit Dr. Klaus Schroeder zu den G20-Krawallen in Hamburg

Brennende Autos, geplünderte Supermärkte und fliegende Steine. Die Krawall-Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg rücken den Linksextremismus in den Mittelpunkt der Diskussion. Der Politologe Professor Klaus Schroeder spricht im Interview über das Gewaltpotenzial ... mehr

Kritik an CDU/CSU: "Wahlprogramm ein Dokument der Ideenlosigkeit"

Was sagen die anderen zum Unionsprogramm? Bei sämtlichen möglichen Koalitionspartnern hält sich die Begeisterung in Grenzen. "Wenig ambitioniert" ist noch eine der netteren Reaktionen. Die möglichen Koalitionspartner SPD, FDP und Grüne lassen am Wahlprogramm ... mehr

Krawalle im Wahlkampf: Welche Partei profitiert vom G20-Chaos?

Nach den Gewaltexzessen am Rande des G20-Gipfels hat die Aufarbeitung begonnen – und der politische Schlagabtausch. Kein Wunder: Bis zur Bundestagswahl sind es kaum mehr elf Wochen. Brennende Autos und Barrikaden, ein plündernder Mob, blinde Zerstörungswut, hilfslose ... mehr

Gefahr für Erdogan-Gegner: Linke fordert Abschiebestopp für Türken

Wegen der zunehmenden Inhaftierungen von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei einen Abschiebestopp für abgelehnte türkische Asylbewerber. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp ... mehr

Staatssicherheit rettete Gysi vor fataler Beförderung

1989 verhinderte die Stasi die Berufung Gysis in den höheren DDR-Staatsapparat – und ermöglichte dem Juristen so eine politische Karriere im wiedervereinigten Deutschland. Bis heute bestreitet der Linken-Politiker Gregor Gysi für den Staatssicherheitsdienst ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Union und FDP bei 48 Prozent

Union und FDP können einer neuen Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl Ende September weiter auf eine Regierungsmehrheit hoffen. Die Linkspartei bleibt drittstärkste Kraft. Im "Stern"-RTL-Wahltrend vom Mittwoch kommen sie zusammen auf 48 Prozent ... mehr

Sonntagsfrage: Schwarz-Gelb mit regierungsfähiger Mehrheit

Union und FDP können einer Umfrage zufolge bei der Bundestagswahl auf eine Mehrheit hoffen. Wie die am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Erhebung für "stern" und RTL ergab, verbessern sich CDU/CSU um einen Punkt auf 40 Prozent. Die FDP verharrt demnach bei acht Prozent ... mehr

Sahra Wagenknecht offen für linke Mehrheitsregierung

Die Linke-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht steht einer Regierungskoalition aus Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl positiv gegenüber. Im Fall einer Mehrheit links von der Union würde Wagenknecht Schritte für eine mögliche Regierungsbeteiligung einleiten ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Schwarz-Gelb mit Mehrheit

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Union und FDP legen nach ihren Gewinnen bei den jüngsten Landtagswahlen in der Wählergunst weiter zu und hätten laut stern-RTL-Wahltrend auch im Bund eine Mehrheit.  In der wöchentlichen Forsa-Umfrage verbesserten ... mehr

Bundeskanzlerin Merkel überholt in Umfragen Kandidaten Schulz

In einer Umfrage zur Bundestagswahl liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Direktvergleich wieder vor ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz. Vor wenigen Wochen lag die Kanzlerin und CDU-Chefin noch deutlich hinten. Im Fall einer Direktwahl ... mehr

Schleswig-Holstein: Herzschlag-Finale – Umfrage sieht CDU vor SPD

Der Norden kennt knappe Ergebnisse. Bei der Landtagswahl am Sonntag in Schleswig-Holstein muss die SPD nach aktuellen Umfragen um ihre sogenannte Küstenkoalition fürchten. Kanzlerin Merkel reist zum Wahlkampffinale an. Bei der Landtagswahl zeichnet sich einer Umfrage ... mehr

Umfrage vor Landtagswahl in NRW: CDU & SPD fast gleichauf

SPD und CDU liefern sich kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einer Umfrage zufolge weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die beiden großen Parteien mussten nach einer jetzt vorgelegten Umfrage des Instituts Infratest Dimap aber Federn lassen ... mehr

SPD rutscht wieder unter 30–Prozent–Marke

Neuer Dämpfer für Martin Schulz: Die SPD büßt in einer neuen Forsa–Umfrage zwei Prozentpunkte ein und fällt wieder unter die 30–Prozent-Marke. Nach dem jüngsten "Stern–RTL–Wahltrend" kommt die Partei des Kanzlerkandidaten aktuell auf 28 Prozent, während die Union ... mehr

CDU gewinnt Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Rot-Grün in NRW ist Geschichte, das SPD-Stammland wird schwarz. Während Ministerpräsidentin Kraft den Rückzug antritt, sucht ihr CDU-Kontrahent Laschet nach einem Koalitionspartner. Reicht es sogar für ein Bündnis mit der FDP? Mit einem historisch schlechten ... mehr

Vorläufiges Wahlendergebnis: Schwarz-gelbe Koalition in NRW möglich

Triumph für CDU und FDP, Debakel für Rot-Grün: Vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union auch die wichtige Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen spektakulär gewonnen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gestand eine "krachende Niederlage" in seiner Heimat ... mehr

SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Die Union zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die SPD verliert demnach einen Punkt und kommt nur noch auf 27 Prozent ... mehr

Insa-Umfrage: Plötzlich liegt die SPD wieder vorn

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD einer  Umfrage zufolge drei Prozentpunkte vor der CDU. In Deutschland bevölkerungsreichstem Bundesland wird am Sonntag gewählt. Bei der Sonntagsfrage kommen die Sozialdemokraten laut einer ... mehr

Bundeswehr-Kasernen: "Wir spüren ein höheres Meldeaufkommen"

Nach dem Fund von Wehrmachtsandenken in mehreren Bundeswehr-Kasernen hat sich die Sensibilität in der Truppe erhöht, so das Verteidigungsministerium. Der Linkspartei geht das längst nicht weit genug. "Wir spüren ein höheres Meldeaufkommen als in der Normalität", sagte ... mehr

Kandidaten und Analyse: Das sollten Sie über die NRW-Wahl wissen

Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai einen neuen Landtag. Die Wahl gilt als Generalprobe für die Bundestagswahl im Herbst. Wir stellen die Kandidaten der größten Parteien vor und geben eine Prognose für das Wahlergebnis. Hannelore Kraft (SPD) Alter: 55 Familie ... mehr
 

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