SPD: aktuelle News & Infos
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Schäfer-Gümbel holt Experten Merz ins SPD-Schattenkabinett

Schäfer-Gümbel holt Experten Merz ins SPD-Schattenkabinett

Der SPD-Spitzenkandidat für die hessische Landtagswahl, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat den Sozialexperten Gerhard Merz in sein Schattenkabinett berufen. Der 66 Jahre alte Landtagsabgeordnete soll bei einer möglichen Regierungsübernahme das Ressort "Soziales und Arbeit ... mehr
Wegen neuem Werk: SPD-Politiker wollen Sarrazin-Mitgliedschaft erneut prüfen

Wegen neuem Werk: SPD-Politiker wollen Sarrazin-Mitgliedschaft erneut prüfen

Thilo Sarrazin ist Bestseller-Autor, umstritten und immer noch SPD-Mitglied. Wenn sein neues Werk im August erscheint, wollen die Sozialdemokraten erneut versuchen, ihn aus der Partei zu werfen.  Wegen seines neuen Buches will die SPD erneut versuchen, den umstrittenen ... mehr
Umfrage vor Landtagswahl in Bayern: CSU von absoluter Mehrheit weit entfernt

Umfrage vor Landtagswahl in Bayern: CSU von absoluter Mehrheit weit entfernt

Vorbei scheint die Zeit, in der es für die CSU in Bayern um die absolute Mehrheit ging. Die Christsozialen verlieren weiter an Zustimmung. Die Grünen haben Aufwind.  Zwei Monate vor der Landtagswahl in Bayern rutscht die CSU laut einer neuen Umfrage ... mehr
Gauland im Sommerinterview: Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung

Gauland im Sommerinterview: Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung

Rente? Kein Konzept. Digitalisierung? Keine Ahnung. AfD-Chef Alexander Gauland offenbarte im ZDF-Interview wenig Ideen. Haben die anderen Parteien mehr zu bieten? Ein Überblick. Das ZDF-Sommerinterview mit Alexander Gauland, Chef der AfD, dauerte 18 Minuten ... mehr
Landtagswahl in Bayern: SPD startet in den Wahlkampf – ohne Koalitionsaussage

Landtagswahl in Bayern: SPD startet in den Wahlkampf – ohne Koalitionsaussage

Die bayerische SPD hat in München ihre Wahlkampagne vorgestellt: Es geht um Wohnen, Familien und Arbeit. Ob die Partei so punkten kann? Auf Ziele will sie sich nicht festlegen. Die bayerische SPD zieht ohne Koalitionsaussage und ohne Zielvorgabe ... mehr

Kooperation mit den Linken: Bartsch beklagt "hysterische Reaktionen" in der Union

Linke-Chef Dietmar Bartsch wirft der Union in der Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit vor, "noch in den Schützengräben des Kalten Krieges" zu liegen. Gregor Gysi dagegen zieht einen Vergleich mit der SPD. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Befremden ... mehr

Parteien - Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Mainz (dpa) - Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. "Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden", sagte die rheinland ... mehr

Umfrage: Die SPD sinkt in der Wählergunst ab – Abstand zu Grünen gering

Die SPD verliert weiter in der Wählergunst. Beim aktuellen Sonntagstrend liegt die Partei nur noch bei 17 Prozent. Der Abstand zu den Grünen war noch nie so gering wie jetzt.  Die SPD sinkt in der Wählergunst weiter ab. Im Sonntagstrend ... mehr

Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. "Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen ... mehr

Regierung: Günther hält Koalitionen von CDU und Linken für denkbar

Berlin/Kiel (dpa) - Führende Vertreter der CDU haben den Gedankenspielen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther über Koalitionen von CDU und Linken in Ostdeutschland eine klare Absage erteilt. "Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit Linken ... mehr

Günther: GroKo muss Wahlperiode durchhalten

Die Koalition aus Union und SPD im Bund ist aus Sicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther über die gesamte Wahlperiode hinweg zum Erfolg verdammt. "Sie war es schon durch den schwierigen Start bei der Koalitionsbildung ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Zunehmende Armut unter Alten und Alleinerziehenden

Im reichen Bayern hat die Armut vor allem unter alleinerziehenden Eltern und Alten zugenommen. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine Landtagsanfrage der SPD hervor. Demnach ist die so genannte Armutsgefährdungsquote in Bayern ... mehr

Dreyer fordert von Seehofer schnelle Asyl-Vereinbarungen

Die SPD macht Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Abkommen zum Zurückschicken von Flüchtlingen zügig auf den Weg zu bringen. "Bundesinnenminister Seehofer ist in der Pflicht, Vereinbarungen mit den Ländern zu treffen, die Asylbewerber nicht ... mehr

SPD setzt vor Kommunalwahlen auf frühen Haustür-Wahlkampf

Die baden-württembergische SPD will im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai 2019 schon frühzeitig Wähler ansprechen. "Es müssen früher Bindungen zu den Bürgern aufgebaut werden. In Mannheim haben wir damit schon gestartet", sagte Generalsekretärin Luisa Boos der Deutschen ... mehr

Sonntagsfrage: Grüne und AfD legen in Umfrage zu, Union unverändert

Im  ZDF-"Politbarometer" verbessern sich sowohl die Grünen als auch die AfD. Die Linkspartei fällt hingegen weiter. Für die große Koalition gibt es nur einen kleinen Lichtblick.  Die AfD und die Grünen legen in der Wählergunst weiter zu. In der Sonntagsfrage ... mehr

Neue Rekordzahlen: Fast 270.000 ausländische Kindergeld-Empfänger

Es ist seit Jahren ein Reizthema – und neue Zahlen liefern den Oberbürgermeistern weitere Argumente. Die Zahl ausländischer Kindergeldempfänger ist stark angewachsen. Gibt es dabei einen massenhaften Betrug? Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche ... mehr

Dringend gesucht: Vielerorts fehlen Lehrer

An vielen Schulen reicht es gerade noch so. Doch wird ein Lehrer krank, bricht das fragile Konstrukt zusammen. Anderswo ist der Lehrermangel schon so groß, dass Unterricht ausfällt. Der Frust wächst. Angesichts eines teils massiven Lehrermangels schlagen Schüler, Eltern ... mehr

Diskussion um Feiertage: SPD will Frauentag als Feiertag in Berlin

Seit letztem Jahr diskutiert der Berliner Senat über einen neuen Feiertag für die Hauptstädter. Nun haben die Sozialdemokraten einen neuen Vorschlag. Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat sich dafür ausgesprochen, den Weltfrauentag am 8. März zum neuen Feiertag ... mehr

Rehlinger gegen Diskussion um Länderfusion

Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hält nichts von einer Diskussion über eine Fusion von Rheinland-Pfalz und dem Saarland. "Bei aller Sympathie für Kurt Beck und die Pfälzer: Diese Debatte liegt quasi für jedes Sommerloch auf Wiedervorlage ... mehr

Aras: AfD beantragt Sondersitzung des Landtagspräsidiums

Wegen angeblicher Inkompetenz und parteiischem Auftreten von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums beantragt. "Jüngster Anlass in einer Reihe von schweren Verfehlungen ... mehr

Stegner sieht Überheblichkeit bei Grünen

Mit ihrem Führungsanspruch für die linke Mitte in Deutschland übernehmen sich die Grünen nach Ansicht von SPD-Bundesvize Ralf Stegner. "Da ist sehr viel Überheblichkeit dabei", sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD am Dienstag ... mehr

Dreyer gegen Dienstpflicht: Für mehr Geld beim FSJ

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält nichts von einer Dienstpflicht für junge Leute. Sie warb am Dienstag in Mainz dafür, das freiwillige soziale Jahr (FSJ) attraktiver zu machen. "Ich finde es gut, wenn sich junge Menschen im sozialen ... mehr

Rheinland-pfälzische SPD-Spitze unterstützt Schäfer-Gümbel

Die rheinland-pfälzische SPD-Spitze hat dem hessischen Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel kräftige Unterstützung im Landtagswahlkampf zugesagt. Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze werde es insgesamt 40 Auftritte von Spitzenpolitikern ... mehr

Grüne sind für die SPD nun die größte Konkurrenz

Die Grünen drohen, die Roten zu überholen. Und wollen die "linke Mitte" kapern. Das könnte den SPD-Niedergang beschleunigen – die Nervosität wächst. Robert Habeck ist ein erfrischender, lockerer Typ, der gern in Talkshows gesehen ist. Doch für SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Parteien - Trittin: SPD-Spitze beschleunigt Niedergang der Partei

Berlin (dpa) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht die SPD-Spitze auf einem Schlingerkurs, der den Abstieg der einstigen Volkspartei beschleunigen kann. Die Vorsitzende Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz schienen sich "in einer babylonischen Gefangenschaft ... mehr

Horst Seehofer im Sommerinterview: Es geht um Gesichtswahrung

Im Sommer spaltete er die Union und die CSU ist seitdem im Umfragetief: Fehler will sich Horst Seehofer trotzdem nicht eingestehen. Stattdessen stichelt er im ARD-Sommerinterview erneut gegen die Kanzlerin. Es ist so eine Sache mit Fehlern in der Politik ... mehr

SPD-Chefin Breymaier sieht Wagenknecht-Bewegung skeptisch

Eher skeptisch blickt Baden-Württembergs SPD-Chefin Leni Breymaier auf die von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht initiierte Sammlungsbewegung "Aufstehen". "Sahra Wagenknecht hat sich da an die Spitze der Bewegung gestellt. Das ist vielleicht auch ein bisschen wenig ... mehr

Bewegung "Aufstehen": Sahra Wagenknechts Ein-Frauen-Partei mit Linkenduft

Sahra Wagenknecht will in ihrer Sammlungsbewegung die linken Kräfte in Deutschland zusammenbringen. Eigentlich eine gute Idee, meint Gerhard Spörl. Wagenknecht aber habe die falschen Vorbilder. Aufstehen ist immer gut. Klingt dynamisch, entschlossen. Wir stehen ... mehr

Niedersachsens Ministerpräsident Weil: "Deutschland hat ein Rassismus-Problem"

Seit dem Fall Özil diskutiert Deutschland über Alltagsrassismus. Für Niedersachsens Ministerpräsident Weil sei dieses Problem "nicht zu leugnen". Der Kanzlerin gibt er eine Mitschuld. Mit deutlichen Worten hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan ... mehr

Oppositionsparteien in Bayern: Der Kampf für ein "schlechtes" Wahlergebnis der CSU

Zwei Monate vor der Bayern-Wahl ist die CSU im Umfragetief – ein Verlust der absoluten Mehrheit droht. Aber wer wird zweitstärkste Kraft? Überholen die Grünen die SPD? Mischt auch die AfD mit? Diesen Umfragewert vom 1. August würden die Grünen am liebsten ... mehr

Parteien - Wagenknecht: Rot-Rot-Grün kein attraktives Projekt

Berlin (dpa) - Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat nach dem Start ihrer linken Sammlungsbewegung ihre Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis bekräftigt. "Solange die SPD an der Agenda 2010 festhält und auch die Grünen nichts wesentlich anders machen wollen ... mehr

Bremen: Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer

Die rot-grüne Bremer Landesregierung wird auch einem neuen Anlauf im Bundesrat für die Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten nicht zustimmen. Das Thema werde im Senat zwar noch mal beraten, sagte Bremens Regierungschef Carsten Sieling ... mehr

Nahles kritisiert Seehofer für "Pseudo-Debatten" scharf

Mit harter Kritik an der Union hielt sich Andrea Nahles im Asylstreit eher zurück. Doch nun teilt die SPD-Chefin heftig aus.  Gegen Seehofer, gegen die CSU – aber auch gegen eine CDU-Ministerin. Die SPD-Chefin  Andrea Nahles hat die Union heftig kritisiert. Besonders ... mehr

Wagenknecht will ab Samstag die Linken um sich sammeln

Seit Monaten wirbt Sahra Wagenknecht für ihre linke Sammlungsbewegung. Jetzt wird es ernst. Doch allzu viele Unterstützer haben sich noch nicht versammelt. Die neue Sammlungsbewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht trägt den Namen "Aufstehen". Die Website ... mehr

Schattenkabinett: Schäfer-Gümbel holt Hans-Joachim Rosenbaum

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel holt den Regionalleiter der IG BAU, Hans-Joachim Rosenbaum, in sein Schattenkabinett. Der 58-jährige Gewerkschafter soll bei einer Regierungsübernahme der Sozialdemokraten nach der Landtagswahl im Herbst Minister für Bauen ... mehr

ARD-"Deutschlandtrend": Union erreicht Rekordtief, AfD steigt auf Rekordhoch

Laut einer neuen Umfrage glaubt eine Mehrheit der Bürger, Deutschland habe ein Problem mit Rassismus. Außerdem zeigen sich die meisten unzufrieden mit der Arbeit der Regierung – die Union erreicht ein Rekordtief, die AfD dagegen ein Rekordhoch. Rassismus stellt ... mehr

Täter-Opfer-Ausgleich im Norden bleibt konstant

Konfliktschlichtung mit einem Vermittler statt Richterspruch - so läuft der sogenannte Täter-Opfer-Ausgleich. Rund 1700 solcher Verfahren werden in Schleswig-Holstein jährlich geführt. Die Schwankungen waren in den vergangenen fünf Jahren relativ gering ... mehr

Wohnungsbau Schwerpunkt bei Sommertour von Schäfer-Gümbel

Der SPD-Spitzenkandidat für die hessische Landtagswahl, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich zu Beginn einer zweitägigen Sommertour über Wohnungsbau-Projekte in Frankfurt informiert. "Wohnen und Mobilität - das sind die brennenden Themen der meisten Menschen", sagte ... mehr

Europäer kritisieren US-Senatoren: „Gegenteil partnerschaftlicher Politik“

Mit einem Brandbrief auch an Deutschland haben US-Politiker den Ton im Streit um das Iran-Atomabkommen verschärft. Die Grünen und die EU-Kommission reagieren entschieden. Mit Kritik und Unverständnis haben die Grünen und die EU-Kommission auf den Iran-Brandbrief ... mehr

100 Tage SPD-Chefin: Andrea Nahles kämpft mit einem Imageproblem

100 Tage ist SPD-Chefin Andrea Nahles im Amt. Zum kleinen Jubiläum gibt es ungewöhnliche Geschenke in der bayerischen Diaspora. Sie entrümpelt die Partei, aber bergauf geht es bislang nicht. Und Nahles kämpft mit einem Imageproblem. Plötzlich stehen da acht Kisten ... mehr

Dreyer lobt erste 100 Tage von "Kämpferin" Nahles

Ein gutes Zeugnis bekommt Andrea Nahles für ihre ersten 100 Tage an der Spitze der SPD von der stellvertretenden Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. "Andrea Nahles ist eine Kämpferin aus der Eifel", sagte Dreyer am Montag. "Politische ... mehr

SPD-Chefin Andrea Nahles: "Söder hat Kreide gefressen"

SPD-Chefin Andrea Nahles hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) hektische Kurswechsel aus Angst vor Stimmenverlusten bei der Landtagswahl vorgeworfen. Die CSU habe mit ihrer "schäbigen, die Schwächsten in übelster Form letztendlich diffamierend ... mehr

Rolf Fischer wirft SPD-Bundespartei Geschichtslosigkeit vor

Mit scharfer Kritik hat der frühere schleswig-holsteinische Wissenschaftsstaatssekretär Rolf Fischer auf die Auflösung der Historischen Kommission der Bundes-SPD reagiert. "Ein solches Zeichen der Geschichtslosigkeit im 100. Jubiläumsjahr der deutschen Republik ... mehr

SPD-Vorsitzende Nahles tourt durch Bayern

Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern reist die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zwei Tage durch den Freistaat. Zum Auftakt will sie sich heute unter anderem ein Ausbildungszentrum der Bundespolizei in Bamberg und ein Mehrgenerationenhaus in Fürth anschauen ... mehr

Union rutscht in einer Umfragezufolge auf 29 Prozent ab

Die Deutschen mögen keinen Streit, heißt es. In einer Umfrage sackt die Union auf 29 Prozent ab. Doch eine andere sieht sie mit leichten Gewinnen. Eines haben beide Umfragen jedoch gemein. Die Union ist einer Umfrage zufolge auf 29 Prozent abgerutscht ... mehr

Parteien: Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Berlin (dpa) - CDU/CSU ist in der Wählergunst einer Umfrage zufolge erstmals seit 2006 auf 29 Prozent abgerutscht. Im "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag" verlor die Union damit einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche ... mehr

Simone Lange: SPD lässt Erneuerungschancen verstreichen

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange sieht auch knapp 100 Tage nach der Wahl der SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles bei ihrer Partei zu wenig Mut zu einer echten Erneuerung. "Die SPD lässt hier Chancen verstreichen", sagte Lange, die im April ... mehr

SPD-Chefin Andrea Nahles: "Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter"

Nur noch drei Punkte liegt die SPD in einer Umfrage vor den Grünen. Parteichefin Nahles will die Genossen deswegen schärfer vom langjährigen Bündnispartner abgrenzen.   Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von ihrer Partei eine stärkere Abgrenzung ... mehr

SPD-Fraktionschef sieht Asyl-Einschränkungen kritisch

Die niedersächsische SPD-Fraktionschefin Johanne Modder sieht nach Zeitungsberichten die Diskussion um Einschränkungen beim Asylrecht kritisch. "Wir müssen bei der gesamten Asyl- und Flüchtlingsfrage aufpassen, dass wir in unseren Maßnahmen nicht ... mehr

Parteien: Nahles fordert Abgrenzung von Grünen

Berlin (dpa) - Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von ihrer Partei eine stärkere Abgrenzung gegenüber den Grünen. "Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter", sagte sie dem "Münchner Merkur" (Samstag). Das gelte auch für die Asylpolitik ... mehr

CSU-Krise im Freistaat: Schicksalswochen für Söder – und ganz Bayern

Am 14. Oktober wird abgerechnet: Die Landtagswahl wird nicht nur über Söders politische Zukunft entscheiden. Das politische Bayern ist komplizierter denn je. Für Markus Söder kommt die Sommerpause zur Unzeit. Ausgerechnet jetzt, wo seine CSU auf einem Umfragetiefpunkt ... mehr

Vor Bundestagswahl: Russlands Geheimdienste spähten deutsche Parteien aus

Russische Geheimdienste haben im Vorfeld der Bundestagswahl offenbar versucht, die deutschen Regierungsparteien zu attackieren. Die Angriffe dauern laut Verfassungsschutz weiter an. Spezialeinheiten des russischen Geheimdienstes haben offenbar vor der Bundestagswahl ... mehr

Äußerungen zu Özil-Affäre: Altkanzler Schröder greift Heiko Maas an

Im politischen Streit um den Fall Özil machen die Grünen Innenminister Seehofer schwere Vorwürfe. Doch auch Altkanzler Schröder schaltet sich ein - und attackiert einen Genossen. Die Affäre um Mesut Özil sorgt auch auf der politischen Bühne zunehmend für Streit ... mehr

Sozialministerin: Initiative unterstützt Weg aus der Armut

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hat die Westpfalzinitiative als wichtige Unterstützung auf dem Weg aus der Armut gelobt. "Wer arm ist, soll und darf nicht für immer arm bleiben. Vor allem für Kinder, die unter ... mehr

Parteien - Stegner: SPD braucht klarere Kommunikation

Kiel (dpa) - Die SPD muss nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Ralf Stegner in der großen Koalition wieder stärker als linke Volkspartei und als die Alternative zur Union wahrgenommen werden. "Wir brauchen eine Kommunikation, die von den Menschen ... mehr
 
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